Die Nachrichten
Bundespräsidentin betont Finanzkrise
 Start 
 Karte 
 Wetter 
DE ▼

Meldungstext - Inland

Bundespräsidentin betont Finanzkrise 10.3.2010
Auch Bundespräsidentin Doris Leuthard hat zu Beginn ihrer Rede die Personenfreizügigkeit in den Fokus genommen. "Die Arbeitslosensituation ist nicht die Folge der Personenfreizügigkeit, sondern eine Folge der Wirtschaftskrise", betonte Leuthard. Zum Vorwurf des Zürcher SVP-Politikers Ulrich Schlüer, die Möglichkeit einer Ventilklausel sei nur ein Lockvogel des Bundesrats gewesen, sagte Leuthard: "Es handelte sich sicher nicht um einen Lockvogel. Der Bundesrat hat sich gegen eine Ventilklausel entschieden, weil es ein negatives Signal an die Wirtschaft und die EU gewesen wäre."